Würzburg. Die Jungen Liberalen Würzburg haben am Samstag, den 9. März auf einer Eildemonstration gegen die Reform von Artikel 13 (Einführung eines Uploadfilters) demonstriert. Anlass der Eildemo war die Entscheidung des EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber, die Abstimmung über den Uploadfilter im EU-Parlament vorzuziehen. Die Einführung eines Uploadfilters bedeutet eine Zensur bei der Nutzung sozialer Netzwerke.
Klares „Nein“ der JuLis zu Uploadfilter
Der Bezirksvorsitzende der Jungen Liberalen Unterfranken Florian Kuhl hat bei der Demonstration die Position der Liberalen deutlich gemacht: „Es ist eine Frechheit, wenn aus Mangel an Anwendung bestehender Regeln alle Nutzer unter Generalverdacht gestellt werden und somit die freie Meinungsäußerung unterbunden wird. Das wollen und werden wir verhindern! Keiner will Urhebern etwas wegnehmen. Im Gegenteil! Wir wollen aber nicht, dass große Unternehmen die Macht darüber erlangen zu entscheiden was veröffentlicht wird und was nicht. Das wird am Ende keinem gerecht!“

Mut auf die Straße zu gehen
Kuhl weiter: „Gehen wir auf die Straße. Zeigen wir Gesicht. Gegen die Zensurpolitik von Union und SPD gilt es gemeinsam Flagge für die Meinungsfreiheit zu zeigen. Denn gegen starke Meinungen gibt es in der Demokratie keine Filter!“
„An Artikel 13 sieht man, wie das eigentlich sinnvolle Vorhaben, Künstler und Urheber zu stärken, voll sein Ziel verfehlt. Ein Gesetz, welches im Zweifel Meinungs- und Kunstfreiheit einschränkt, kann keine Lösung für einen liberalen Rechtsstaat sein.“, so auch der Vorsitzende der Würzburger JuLis, Lucas von Beckedorff.
Die nächste Großdemonstration ist für den 23.03. geplant. Der Treffpunkt um 15:00 Uhr beim Hauptbahnhof. Die Veranstalter rechnen dieses Mal mit noch einmal deutlich mehr Menschen.