Junge Liberale Unterfranken: Söder muss auf bundesweite Regelungen einlenken

Die Jungen Liberalen Unterfranken fordern, die geltenden Ausgangsbeschränkungen zu Gunsten von Kontaktsperren aufzuheben.

Das Coronavirus hat auch Bayern weiterhin fest im Griff. In einer Schalte der Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder hat man sich auf einen gemeinsamen Fahrplan für die nächsten Monaten sowie leichte Lockerungen für kleine Geschäfte geeinigt. Nach Ansicht der Jungen Liberalen müssen diese Lockerungen nun auch für Bayern gelten.

JuLis Unterfranken wünschen sich „klarere“ Regelung

Auch die derzeitigen Ausgangsbeschränkungen sollen zu Gunsten der bundesweiten Kontaktsperre-Regelungen aufgehoben werden. Bezirksvorsitzender Lucas von Beckedorff: „Wir erleben, dass die Ausgangsbeschränkungen zu viel Unklarheit führen, für was man vor die Türe darf und welche Freizeitaktivitäten gestattet sind. Die Kontaktsperren sind hier deutlich klarer: Alles ist erlaubt, aber keine Treffen mit mehr als einer haushaltsfremden Person.“

Kontaktsperren besser mit Freiheitsrechten vereinbar

Nach Ansicht der JuLis Unterfranken seien Kontaktsperren zudem besser mit Freiheits- und Bürgerrechten vereinbar, als pauschale Ausgangsbeschränkungen.

„Der Zustand, sich für jede Bewegung auf öffentlichem Grund rechtfertigen zu müssen, scheint für eine freie Gesellschaft zunehmend unerträglicher. Auch hier sind die Kontaktsperren deutlich effektiver und besser mit Freiheitsrechten vereinbar.“, resümiert von Beckedorff.

„Auch für alleinlebende Menschen, die sich bereits seit vier Wochen in kompletter sozialer Isolation befinden, ist die Bundes-Regelung deutlich sozialverträglicher, als die Ausgangsbeschränkung – und das bei ähnlich geringem Infektionsrisiko.“

Epidemie-Maßnahmen so sozial- und wirtschaftsverträglich wie möglich gestalten.

 Grundsätzlich sind die meisten epidemologischen Maßnahmen, wie sie getroffen wurden, aber auch nach Ansicht der JuLis weiterhin notwendig.

Die Ausbreitung des Coronavirus hat sich zwar verlangsamt, dennoch kann man sicherlich noch von keiner Entwarnung sprechen. Die Sicherheitsbehörden müssen auch weiterhin gegen Menschen, die sich in Gruppen treffen, vorgehen.

„Was die Menschen aber jetzt brauchen, ist eine Perspektive, wie man wieder zur Normalität zurückkehren kann. Das Wichtigste: Wir müssen unsere Maßnahmen so sozial- und wirtschaftsverträglich wie möglich gestalten.“, fordert von Beckedorff.

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Über die Jungen Liberalen Unterfranken

Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken sind die offizielle Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP) Unterfranken. Als Untergliederung der JuLis Bayern e. V. verstehen sie sich jedoch als inhaltlich und organisatorisch unabhängig. Ihr Bezirksvorsitzender ist seit Dezember 2019 Lucas von Beckedorff.